Mit Volksentscheiden gegen Fracking und Bergbau?

Die Veranstaltung „Mit Volksentscheiden gegen Fracking und Bergbau?“, organisisert von GLOCON und Mehr Demokratie e.V., thematisierte die Potenziale direktdemokratischer Verfahren in Bergbauprotesten. Die Veranstaltung fand im Rahmen der Alternativen Rohstoffwoche am 19. Oktober 2017 im Haus der Demokratie in Berlin statt.

News vom 02.11.2017

Volksabstimmungen gehören zunehmend zum Repertoire von Protestbewegungen gegen Fracking und industriellen Bergbau. Im Rahmen der Veranstaltung präsentierte Neelke Wagner (Mehr Demokratie e.V.) die Ergebnisse der GLOCON-Studie „Mit Bürger*innenentscheiden gegen Bergbau und Fracking“. Anhand von Fallbeispielen aus den USA und Lateinamerika diskutiert die Studie die Möglichkeiten und Grenzen direktdemokratischer Verfahren als Mittel des Protests. Ihr Ergebnis: Vielerorts, jedoch nicht überall, gelingt es, mit Bürger*innentscheiden Bergbauprojekte zu stoppen. Erfolgreich sind die Initiativen vor allem, wenn sie in einen Mix aus Selbstorganisation und -information, öffentlichem Druck auf gewählte Politiker*innen und direkten Aktionen wie Straßenblockaden eingebettet sind. Als besonders wichtig erweist sich die Allianz der Protestbewegung mit lokalen Politiker*innen. Meist erfordern Volksabstimmungen zu Bergbau oder Fracking eine lange Vorbereitungszeit, bevor sie erfolgreich sind.

In der Diskussion im Haus der Demokratie in Berlin betonte Jhonatan Ospina Rodriguez aus Cajamarca, Kolumbien, dass die dort realisierte Volksabstimmung gegen Bergbau nur eines von vielen Instrumenten des Protests ist, allerdings ein zentrales. Ospina Rodriguez ist im Jugendkollektiv COSAJUCA aktiv, das sich für soziale und ökologische Belange einsetzt. In Cajamarca plant das transnationale Goldunternehmen AngloGold Ashanti die Eröffnung einer industriellen Goldmine, La Colosa. Die Anwohner*innen befürchten die Verschmutzung des Wassers, womit vielen, die von der Landwirtschaft leben, die Lebensgrundlage entzogen würde. In einer Volksabstimmung sprachen sich im März 2017 nahezu 99 Prozent der Beteiligten gegen Bergbau in der Gemeinde aus. Seitdem hat sich das Unternehmen aus der Gemeinde zurückgezogen.

Von der Mobilisierung der Volksabstimmung in Cajamarca erzählt auch der Film „Si paramos La Colosa, paramos cualquier cosa“ („La Colosa stoppen – unser Territorium verteidigen“) von Hanna Thiesing und Kristina Dietz (GLOCON), der während der Veranstaltung gezeigt wurde. Aus der Sicht der beteiligten Akteure dokumentiert der Film die Geschichte des Protests gegen La Colosa und fragt, warum sie sich für die Organisierung von Volksabstimmungen entscheiden, welchen Schwierigkeiten sie dabei begegnen und welche Erfolgsaussichten Volksabstimmungen in Protesten gegen Bergbau bieten.

 

Zur Studie „Mit Bürger*innenentscheiden gegen Bergbau und Fracking“:

Zum Film: "Si paramos La Colosa, paramos cualquier cosa"

 

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